(...) In der Tat denkt die Bundesregierung über den Einsatz der Bundeswehr und insbesondere von Aufklärungstornados in Syrien nach. (...) Bislang liegen mir aber noch keine ausreichenden Informationen über den geplanten Einsatz der Bundeswehr in diesem Raum vor. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.11.2015 von Klaus-Peter Schulze CDU
Antwort ausstehend von Ulrich Freese SPD
Antwort 01.12.2015 von Enak Ferlemann CDU
(...) Der französische Präsident Hollande beruft sich bei seinem Beistandsersuchen auf diese europäische Vereieuropäische Vereinbarung nachkommt, indem es die Rolle der Franzosen in Mali übernimmt, die Ausbildungsmission im Nordirak stärkt und mit RECCE - Aufklärungs-Tornados Hilfe für die französischen Einsätze in Syrien leistet. Ein Einsatz von Bundeswehr-Aufklärungstornados soll nach Expertenmeinung auch ohne UN-Mandat möglich sein, wenngleich es um Zweifel, wie Sie sie haben, auszuräumen, besser wäre. (...)
Antwort 17.12.2015 von Monika Grütters CDU
(...) Sie schlagen vor, dass Deutschland selbst keine Flüchtlinge mehr aufnehmen und lediglich Länder wie die Türkei, den Libanon, etc. bei der Versorgung der Flüchtlinge finanziell unterstützen solle. (...)
Antwort ausstehend von Klaus-Dieter Gröhler CDU
Antwort ausstehend von Christoph Bergner CDU