Antwort 10.12.2015 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) nein, das bedeutet es nicht. Eine moralische Mitverantwortung ist von strafrechtlicher Verantwortung nach internationalem Recht zu trennen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.11.2015 von Ursula von der Leyen CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Antwort 18.11.2015 von Ursula von der Leyen CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Antwort 25.11.2015 von Josip Juratovic SPD
(...) Ich habe mich zur Nuklearen Teilhabe und dem angesprochenen Fliegerhorst bei den zuständigen Experten in meiner Fraktion erkundigt. (...) Es stimmt, dass der Bundestag mit großer Mehrheit 2010 die Forderung nach Abzug der in Deutschland verbliebenen US-Atomwaffen ausgesprochen hat. (...)
Antwort 26.10.2015 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Bolanz,
eine Frage zum gleichen Thema wurde am gleichen Tag bereits um 17:16 eingestellt und soeben von uns beantwortet.
Hiermit verweisen wir auf die
Frage von Herr B..
Antwort 17.11.2015 von Kai Wegner CDU
(...) Diese Asylreform ist die umfassendste seit den neunziger Jahren. (...) Immerhin konnte sich die Koalition auf Drängen der Union darauf verständigen, spezielle Aufnahmeeinrichtungen einzurichten, in denen wir bei bestimmten Flüchtlingsgruppen schnell entscheiden, wer Aussicht darauf hat, in Deutschland zu bleiben. (...) Deshalb ist es dringend geboten, noch viel intensiver vor Ort in den Krisengebieten die Fluchtursachen zu bekämpfen. (...)