Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 30.07.2014 von Paul Lehrieder CSU

(...) Im Koalitionsvertrag hat sich die Koalition auf die Einführung eines Mindestlohnes verständigt. Mit Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie haben wir den Weg für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn freigemacht. Davon werden 3,7 Millionen Menschen direkt profitieren – ihre Löhne werden steigen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.06.2014 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Natürlich ist die Bundesagentur gesetzlich verpflichtet, diese Daten vertraulich zu behandeln. Dennoch stellt die Weitergabe Ihrer Daten ohne Einwilligung, entgegen dem allgemeinen Rechtsempfinden, oft keinen Verstoß gegen die Datenschutzgesetze dar. Der Grund dafür lässt sich im 24. (...)

Portrait von Verena Föttinger
Antwort 14.05.2014 von Verena Föttinger ÖDP

(...) Zuerst muß also diese Erziehungsarbeit als Arbeit anerkannt und mit einem steuer- und sozialversicherungspflichtigen Erziehungsgehalt honoriert werden. Denn diese Arbeit ist für die gesamte Gesellschaft wesentlich, weil die Zukunft - auch alle sozialen Errungenschaften oder ein eventuelles künftiges bedingungsloses Grundeinkommen - von einer nachwachsenden Generation abhängt. Wir brauchen also ein Umdenken bei dem, was als Arbeit verstanden wird. (...)

Portrait von Yvonne Magwas
Antwort 24.02.2015 von Yvonne Magwas CDU

(...) Wir hatten die Thematik ja bereits letztes Jahr im Mai besprochen und uns in diesem Rahmen auch gleich über den Bundesfreiwilligendienst ausgetauscht. Wie ich Ihnen damals schildern konnte, hatte es sich bei der „roten“ Ampel an dem betreffenden Tag um ein technisches Problem gehandelt. (...)