Antwort 20.08.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Es ist sehr bedauerlich, dass dieses Chaos auf den Rücken der Betroffenen ausgetragen wird, (...)
(...) Es ist sehr bedauerlich, dass dieses Chaos auf den Rücken der Betroffenen ausgetragen wird, (...)
(...) Um soziale Härten abzumildern, werden u. a. die Zugangsbeschränkungen für die Grundsicherung und die Sozialhilfe gelockert. So sind die Vermögensprüfung und die Überprüfung der Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizungskosten seit 1. März 2020 befristet vereinfacht. (...)
(...) Ich persönlich sehe die Idee eines Grundeinkommens eher kritisch, bin aber in der Diskussion offen für Argumente. (...)
(...) Richtig ist, dass die Bundesregierung die einzigartige gesellschaftliche Bedeutung der Kunst und Kultur, aber auch die außergewöhnlichen Belastungen der Szene durch die Corona-Krise anerkannt hat. (...)