Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 12.05.2009 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich glaube, Du bist einem Missverständnis aufgesessen. Der Wahlaufruf, den die Grünen am Wochenende mit überwältigender Mehrheit beschlossen haben, schließt eine Koalition von Grünen, SPD und FDP, eine sogenannte ´Ampel´ explizit nicht aus. Im Gegenteil: Grüne wollen schwarz-gelb verhindern und die Große Koalition beenden. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 12.05.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Regierung entfacht konjunkturpolitische Strohfeuer. Wir bringen die soziale und ökologische Modernisierung voran und wollen in der kommenden Legislaturperiode 1 Million neue Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen. Wir verbinden Ordnungspolitik (CO2-Grenzwerte), neue Finanzierungsinstrumente (Bürgerversicherung, Bildungssoli), veränderte Rahmenbedingungen für den Arbeitsmarkt (Progressivmodell) sowie zusätzliche und vorgezogene staatliche Investitionen (Gebäudesanierung, Investitionen in Bildung). (...)

Antwort 10.05.2009 von Jan Giesel ÖDP

(...) Ich gebe gerne zu, daß mir die heutige allein an Profitmaximierung orientierte Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung zuwider ist und ich diese langfristig ändern möchte. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich bin strikt gegen Studiengebühren. Der Deutsche Bundestag hat keine Zuständigkeit, Studiengebühren gesetzlich einzuführen. (...)

Portrait von Leo Mayer
Antwort 11.05.2009 von Leo Mayer DKP

(...) Mit dem Begriff "Faschismus" wird somit einer manchmal beabsichtigten Gleichstellung von "Sozialismus" und "Faschismus- Nationalsozialismus" begegnet, sondern auch darauf verwiesen, dass die Gefahr einer autoritären, faschistischen Herrschaftsvariante nicht am Erscheinungsbild der Nazis in den 1920er Jahren bzw. der Form der Nazi-Diktatur gemessen werden darf. (...)