Antwort 23.02.2016 von Nils Schmid SPD
(...) Durch Bundeswirtschaftsminister Gabriel wurde nämlich die strengste und restriktivste Rüstungsexportkontrolle geschaffen, die es je in (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.02.2016 von Thomas Oppermann SPD
(...) Wir als SPD lehnen Lohndumping bei Flüchtlingen ab. Ich habe bereits am 24. (...)
Antwort 22.02.2016 von Diether Dehm Die Linke
(...) Mein Eindruck bei Christian Klar war, als wir uns kennenlernten, dass mir da ein vollkommen anderer Mensch gegenüber trat, als der, über den ich vor 30 Jahren in Zeitungen gelesen hatte. Er musste sich also wohl geändert haben. (...)
Antwort 26.02.2016 von Sabine Kurtz CDU
(...) Es sieht eine Beschränkung der Jagd auf Schwarzwild vor. Die CDU hat angekündigt, im Fall eines Wahlsiegs zeitnah eine Novelle des Landesjagdgesetzes anzustreben. Dabei werden wir z.B. die neu eingeführten Jagdruhezeiten - gerade auch zur effektiven Bejagung des Schwarzwildes - wieder aufheben. (...)
Antwort 21.02.2016 von Jörg Lobach Die Linke
(...) Herrn de Maizieres Politik nimmt seit langem den Tod etlicher Flüchtlinge in Kauf. Das ist menschenverachtend. (...)
Antwort 25.02.2016 von Helmut Günter Baumann CDU
(...) Die gegenwärtige Linie sieht vor, die Flüchtlingskrise auf europäischer Ebene zu lösen, Fluchtursachen bekämpfen und die EU-Schengengrenzen besser zu schützen. Wie Sie den Medien sicherlich entnommen haben, finden derzeit zahlreiche Verhandlungsrunden und EU-Gipfel hierzu statt. (...)