Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hanka Kliese
Antwort 14.08.2009 von Hanka Kliese SPD

(...) Mit "WIR" ist nicht nur die SPD gemeint, denn die anderen von Ihnen genannten Parteien sind natürlich auch demokratisch. "Wir sind die Demokratie" bedeutet: Die Demokratie ist so gut, wie die Menschen, die sie gestalten. Und sie lebt davon, dass sich Menschen innerhalb und außerhalb von Parteien engagieren. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 26.08.2009 von Michael Kretschmer CDU

(...) In der Regel genießt die stärkste Landtagsfraktion das Vorschlagsrecht für das Amt des Landtagspräsidenten. Doch wer dem neuen Landtag angehören und wie die Sitzverteilung aussehen wird, entscheidet der Wähler mit seiner Stimme am 30. (...)

Portrait von Axel Fachtan
Antwort 14.08.2009 von Axel Fachtan FDP

(...) ich kann natürlich in erster Linie nur für mich antworten und nicht für Herrn Westerwelle. Die generelle Forderung nach "schärferen Sicherheitsgesetzen" ist so unbestimmt, dass ich hier nicht präzise antworten kann. Vielleicht möchten Sie auf meine Antwort hin diese Frage ja noch etwas bestimmter stellen. (...)

Antwort 15.09.2009 von Werner-Siegwart Schippel SPD

(...) "Sie sind bereits auf die Direktwahl der Landräte eingegangen. Wir Sozialdemokraten teilen die Argumentation unseres Koalitionspartners und der Linkspartei ausdrücklich nicht. (...)