Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Sehr geehrter Herr Grass,
ich weiche nicht aus, sondern Ihre Fragen betreffen direkt meine Tätigkeit als Ministerin und aus diesem Grund bitte ich Sie erneut, diese mir direkt ans Ministerium zu senden.
(...) Das Inkrafttreten des Gesetzes zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG) war meines Wissens bereits am 01.09.2009. Ich habe gesehen, dass Sie zu diesem Thema in den zurückliegenden Monaten bereits zahlreiche Abgeordnete über diese Plattform angeschrieben und Antworten erhalten haben. (...)
Sehr geehrter Herr Transfeld,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über www.abgeordnetenwatch.de gestellt haben.
(...) Das Problem ist mit der Systematik des Versorgungsausgleichs verbunden. Hier sind für geschiedene Berufssoldaten teilweise überproportionale Belastungen entstanden. Diese ergeben sich durch das - im Vergleich zu Beamten - vorgegebene frühe Ausscheiden aus dem aktiven Dienst ab dem 54. (...)
Sehr geehrter Herr Beckmann,