Frage an Andrea Nahles von Michael G. bezüglich Soziale Sicherung
Guten Tag Frau Nahles,
ich hätte mich gerne für ihre Antwort auf meine Frage vom 31.03. bedankt. Leider haben sie es vorgezogen, meiner Frage auszuweichen, obwohl ich Sie explizit als Abgeordnete ansprach. Ich denke, Sie wollen weiterhin als Ansprechpartnerin auf AW ernst genommen werden, weshalb ich meine fundamentale Frage nochmals an Sie stelle (wem auch sonst ?).
Frage: Sie haben behauptet, dass bei Menschen im ALG2-Bezug die gestiegenen Lebens(er)haltungskosten durch die jährl. Anpassungen Rechnung getragen würde, und das das grundsätzlich wohl auch so bleiben solle.
Nun ist es aber so, dass diese Anpassungen den steigenden Lebenshaltungskosten nur mit großer zeitl. Verzögerung folgen. D.h., dass millionen Menschen NIEMALS das tatsächliche Existenzminimum zur Verfügung steht. Sie bekommen lediglich das Existenzminimum von Vorgestern zugestanden.
Ich halte das für verfassungswidrig. Was sagen sie als Abgeordnete dazu ?
Außerdem: In Anbetracht dessen, dass sog. "Langzeitarbeitslose" in Zukunft für ein halbes Jahr unter Mindestlohn verwertet werden dürfen, stellt sich mir die Frage, ob Ihnen wohl bewusst ist, dass viele dieser Menschen deshalb für längere Zeit keiner Erwerbsarbeit nachgehen konnten, weil sie Kinder betreut oder Angehörige gepflegt haben ? ...Schon mal dran gedacht, oder ist es Ihnen Wurscht, dass diese Leute für ihre z.T jahrelange Aufopferung auch noch bestraft werden ?
Frage 3: Wann immer Menschen billigst auf den Arbeitsmarkt geworfen wurden, haben Arbeitgeber, bzw "Firmen", die Arbeitgeber kennen (Zeitarbeit), dieses auch ausgenutzt. Wie kommen sie drauf, dass das diesmal anders sein wird ?
Mit freundlichen Grüßen
M.G.
PS.: Bitte kein Versteckspiel hinter ihrem Amt, auch wenn dieses Portal "Abgeordnetenwatch" heißt. Es geht um das Befragen von in Verantwortung stehenden Politikern. Das sollte Ihnen doch eigentlich klar sein.
Sehr geehrter Herr Grass,
ich weiche nicht aus, sondern Ihre Fragen betreffen direkt meine Tätigkeit als Ministerin und aus diesem Grund bitte ich Sie erneut, diese mir direkt ans Ministerium zu senden.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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