Antwort ausstehend von Simone Kirschbaum SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.02.2026 von Andreas Stoch SPD
Ich kämpfe bis zum 08.03. um jede Stimme.
Antwort 09.02.2026 von Andreas Stoch SPD
In einem liberalen Rechtsstaat sind gerichtliche Urteile selbstverständlich zu akzeptieren. Dazu gehört aber ebenso, dass Entscheidungen durch eine zweite Instanz überprüft werden können. Genau davon macht die SPD derzeit Gebrauch.
Antwort 29.01.2026 von Andreas Stoch SPD
Zunächst möchte ich klarstellen: Kein einziges deutsches Mitglied der S&D-Fraktion hat für die rechtliche Überprüfung des MERCOSUR-Abkommens gestimmt. Sehr wohl haben jedoch die deutschen Grünen dieser Prüfung zugestimmt und genau darauf habe ich mich in meiner Rede bezogen.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort ausstehend von Marius Weiß SPD