Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sophie M. • 21.06.2026
Glauben Sie nicht, dass das angepasste Verhalten der SPD, etwa mit Blick auf das Beitragssatzstabilisierungsgesetz, die Demokratie Unterhalt?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 29.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Die aktuelle finanzielle Lage der gesetzlichen Krankenversicherung macht Handeln erforderlich. Ohne Gegenmaßnahmen würden die Beiträge für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für Arbeitgeber weiter steigen. Auch eine solche Entwicklung würde die Verunsicherung vieler Menschen verstärken und könnte von populistischen Kräften politisch genutzt werden.

Frage von Eike U. • 20.06.2026
Warum leidet die SPD in Sachsen-Anhalt unter dauerhafter Strukturschwäche und halten Sie eine absolute Sitzmehrheit der AfD bei der Landtagswahl 2026 aufgrund der 5-%-Hürde für realistisch?
Portrait von Jan Schröder
Antwort 20.06.2026 von Jan Schröder SPD

die anhaltende Strukturschwäche der SPD in Sachsen-Anhalt unterscheidet sich fundamental von den historisch gewachsenen, stabilen Bedingungen bei uns in Niedersachsen