Antwort 02.03.2009 von Annette Schavan CDU
Sehr geehrter Herr Keller,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.09.2009 von Hans-Ulrich Klose SPD
(...) Generell bin ich skeptisch, wenn es um die Frage nach Verschärfung eines Strafmaßes geht, denn immer ist damit ja ein sogenannter Strafrahmen verbunden. Das heißt, es wird eine Höchststrafe festgelegt und das eigentliche Strafmaß richtet sich dann nach den Umständen des Einzelfalles und der Beurteilung durch das Gericht. (...)
Antwort 02.03.2009 von Annette Schavan CDU
Sehr geehrter Herr Sulz,
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU
Antwort 19.02.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Als Bundestagsabgeordneter habe ich keine Möglichkeit, Abiturentscheidungen der Schulbehörden zu überprüfen, zu beeinflussen oder gar zu korrigieren, zumal ich die heute gültigen rechtlichen Bestimmungen in Nordrhein-Westfalen für die Abiturprüfung und deren Bestehen nicht kenne. (...)
Antwort 27.02.2009 von Peter Struck SPD
(...) Die SPD konnte erreichen, dass mit dem Familienleistungsgesetz Schülerinnen und Schüler aus Familien, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht vollständig aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können, zusätzlich 100 Euro erhalten. Sie sollen für den Erwerb der persönlichen Ausstattung für die Schule (Schulranzen, Turnzeug, Schreib-, Rechen- und Zeichenmaterialen) verwendet werden. (...)