Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Haibach
Antwort 24.02.2009 von Holger Haibach CDU

(...) Bevor Sie glauben beurteilen zu können, wie meine Einstellung zur Trennung und Kirche und Staat ist, möchte ich einige Dinge klar stellen. Ich bin KEIN Kreationist. Ich bin, wenn Sie so wollen, Anhänger der klassischen Evolutionstheorie. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort 25.09.2009 von Hans-Ulrich Klose SPD

(...) Generell bin ich skeptisch, wenn es um die Frage nach Verschärfung eines Strafmaßes geht, denn immer ist damit ja ein sogenannter Strafrahmen verbunden. Das heißt, es wird eine Höchststrafe festgelegt und das eigentliche Strafmaß richtet sich dann nach den Umständen des Einzelfalles und der Beurteilung durch das Gericht. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 19.02.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Als Bundestagsabgeordneter habe ich keine Möglichkeit, Abiturentscheidungen der Schulbehörden zu überprüfen, zu beeinflussen oder gar zu korrigieren, zumal ich die heute gültigen rechtlichen Bestimmungen in Nordrhein-Westfalen für die Abiturprüfung und deren Bestehen nicht kenne. (...)