Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.10.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Das friedliche Zusammenleben in einer freiheitlich-pluralistischen Gesellschaft erfordert Toleranz und Rücksichtnahme. Auch bei der Ausübung der Gewissens- und Religionsfreiheit soll niemand befürchten müssen, wegen seiner Weltanschauung oder Religion öffentlich diffamiert zu werden. Dieser Gedanke liegt dem Schutzzweck von § 166 StGB zugrunde. (...)

Antwort 27.08.2009 von Brigitte Ottilie Kaiser BÜNDNIS21

(...) wenn die Wehrpflicht reformiert werden soll, muss das Grundgesetz geändert werden. Ich würde es für sinnvoll erachten die Wehrpflicht abzuschaffen und dem Trend entsprechend, zu einer Berufsarmee übergehen. Es ist kaum zu vermitteln, dass Wehrpflichtige in kriegerischen Brennpunkten eingesetzt werden, um vertragliche Vereinbarungen der Bundesrepublik Deutschland mit der NATO und UNO einzuhalten. (...)

Portrait von Astrid Grotelüschen
Antwort 17.09.2009 von Astrid Grotelüschen CDU

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

ich halte die jetzt geltenden Regelungen für sinnvoll.

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Grotelüschen

Antwort 28.08.2009 von Werner Köhler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Zimmermann, Angesichts der derzeit bestehenden Ungerechtigkeit beim Einziehen nur noch eines kleinen Teils eines Jahrgangs zum Dienst in der Bundeswehr ist die allgemeine Wehrpflicht nicht mehr länger zu vertreten. Ich persönlich würde sie abschaffen. (...)