Antwort 05.03.2014 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Gosnik,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.04.2014 von Ralf Stegner SPD
(...) Mir ist vor allem wichtig, deutlich herauszustellen, dass wir Sozialdemokratinnen und -demokraten doch ganz offensichtlich den Löwenanteil an der bisher von der neuen Regierung auf den Weg gebrachten Gesetzgebung erarbeitet haben. Denken Sie nur an die Rente mit 63, das Gesetz zum Mindestlohn, das neue Staatsbürgerschaftsrecht, die Reform des EEG oder die Verbesserungen beim Elterngeld. (...)
Antwort 10.03.2014 von Emilia Franziska Müller CSU
Sehr geehrte Frau Kübrich,
Antwort 05.03.2014 von Kerstin Griese SPD
(...) die Kirchen zahlen für den Einzug der Kirchensteuer je nach Bundesland ein Entgelt in Höhe von 2 bis 4,5 Prozent des Steueraufkommens. Die große Mehrheit der Geistlichen wird aus diesen Kirchensteuermitteln und eben nicht vom Staat bezahlt. (...)
Antwort 12.03.2014 von Hans-Peter Bartels SPD
(...) Empfehlungen für die künftige Anpassung der Abgeordnetenentschädigung vorlegen sollte. Hierbei war übereinstimmendes Ergebnis, die Bezüge eines Richters an einem obersten Gerichtshof des Bundes (R6) als Maßstab für die Abgeordnetenentschädigung zu nehmen. Diese Orientierungsgröße wurde bereits 1995 in das Abgeordnetengesetz aufgenommen, jedoch seitdem nicht erreicht. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD