Die von SPD, Grünen, FDP und Union beschlossene Resolution hat das Ziel verfehlt, jüdisches Leben in Deutschland tatsächlich zu schützen. Statt konkreter Maßnahmen gegen Antisemitismus beinhaltet sie problematische Formulierungen, die Wissenschaftlerinnen, Künstlerinnen und kritische Stimmen unter Generalverdacht stellen können.
Außerdem geben wir eine Sicherheitsgarantie: Wir gewährleisten die Sicherheit jüdischen Lebens sowohl im öffentlichen als auch im digitalen Raum und setzen uns dafür ein, dass Hochschulen sichere Orte für jüdische Studierende und Lehrende sind und antisemitisches Verhalten konsequent geahndet wird.
Ich setze mich für eine Gesellschaft ein, in der Antisemitismus keinen Platz hat. Es ist unbestreitbar, dass die Geschichte des Antisemitismus tragische Spuren hinterlassen hat und wir als Gesellschaft noch immer mit seiner Persistenz zu kämpfen haben.
Konsequente Verurteilung
Ich glaube, dass wir das bestehende Recht an dieser Stelle konsequent anwenden müssen
Klares NEIN zu Antisemitismus. Pro-palästinensischer Protest ist berechtigt. Statt IHRA-, die Jerusalemer Erklärung als Definition umsetzen und danach handeln