Antwort 06.11.2025 von Martin Vincentz AfD
Der Witz sollte zeigen, wie gefährdet die Meinungsfreiheit inzwischen ist. Dass ich dafür prompt angezeigt wurde, beweist den Punkt, den ich machen wollte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 13.08.2024 von Carsten Müller CDU
Als Gesellschaft können wir nicht dulden, dass jemand immer wieder vorsätzlich unser Rechtssystem bricht.
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP
Die Tatbestandsalternative „Beförderung durch ein Verkehrsmittel“ soll daher durch einen Ordnungswidrigkeitentatbestand ersetzt werden.
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP
Die Tatbestandsalternative „Beförderung durch ein Verkehrsmittel“ soll daher durch einen Ordnungswidrigkeitentatbestand ersetzt werden.
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP
Nacktheit und Sexualität können in unserer Gesellschaft nicht mehr gleichgesetzt werden, sodass eine sexuelle Handlung nicht schon bei bloßer Nacktheit vorliegt