Antwort 27.07.2020 von Georg Eisenreich CSU
Eine Impfpflicht wird bei besonders ansteckenden Krankheiten, die Leben und Gesundheit anderer Menschen schwer gefährden, als zulässig erachtet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Antwort 15.10.2019 von Matthias Bartke SPD
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Angehörigen-Entlastungsgesetz. Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie sich eine Entlastung bei der Heranziehung zum Elternunterhalt wünschen. (...)
Antwort 11.10.2019 von Kerstin Griese SPD
Sehr geehrte Frau S.,
Antwort 28.10.2019 von Nicole Westig FDP
(...) Wir wollen Strukturen vor Ort schaffen, damit Pflegebedürftige länger zu Hause bleiben können. Außerdem brauchen wir innovative Wohnkonzepte, um auf die individuellen Bedürfnisse älterer Menschen eingehen zu können. Dies geht nur mit guter Kooperation mit den Kommunen. (...)
Antwort 08.10.2019 von Matthias Bartke SPD
(...) Ich halte es für möglich, dass der Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrufen wird. Ich bin aber zuversichtlich, dass es am Ende eine Einigung geben wird, da der Druck sehr hoch ist und es hier um eine Umsetzung des Koalitionsvertrages geht. (...)