Antwort 02.04.2024 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Israel kämpft gegen einen Feind, der die unschuldige Zivilbevölkerung in Gaza auf perfide Weise als Schutzschilde nutzt.
Israel kämpft gegen einen Feind, der die unschuldige Zivilbevölkerung in Gaza auf perfide Weise als Schutzschilde nutzt.
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.
Ich setze mich für den Erhalt der Schuldenbremse und gegen eine Aufweichung ein.
Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ist ein unbedingt zu unterstützendes Gebot der Vernunft und der Generationengerechtigkeit.