Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hans-Peter Storz (SPD), Singen
Antwort 01.03.2016 von Hans-Peter Storz SPD

(...) Vermutlich sind Sie, da Sie aus einem anderen Wahlkreis kommen, diesem Irrtum aufgesessen. Anders als vermutet, bewerbe ich mich erneut um ein Abgeordnetenmandat für den Landtag von Baden-Württemberg in Singen (Wahlkreis 57). Die grün-rote Landesregierung kann auf eine erfolgreiche Arbeit für unser Land zurückblicken. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort 26.01.2016 von Ute Finckh-Krämer SPD

(...) Diejenigen, die überwiegend oder ausschließlich von der Integration hier reden, sind eher pessimistisch, was einen baldigen Frieden in Syrien angeht. Wir können aber davon ausgehen, dass die meisten Qualifikationen, die Flüchtlinge hier erwerben, das Erlernen der deutschen Sprache eingeschlossen, ihnen auch nach einer eventuellen Rückkehr nach Syrien nützen wird. Nach Ende des Krieges werden ein modernes Bildungssystem und der Einsatz moderner Technik für das Land wichtiger denn je sein, und Deutschkenntnisse können sowohl im Tourismus als auch für Firmenkooperationen oder in Tochterfirmen deutscher Unternehmen hilfreich sein. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 27.01.2016 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Wie Sie sicher wissen ist das TTIP-Abkommen international und wird zwischen der EU und den Vereinigten Staaten von Amerika verhandelt. Somit ist Deutschland nicht der einzige Verhandlungspartner, der über die Veröffentlichung des Verhandlungsstandes im Alleingang entscheiden kann. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 27.01.2016 von Thomas Oppermann SPD

(...) auf Abgeordnetenwatch habe ich bereits mehrfach zum Thema Transparenz bei TTIP Stellung genommen und auf unseren Parteitags-Beschluss vom Dezember 2015 verwiesen. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort 17.02.2016 von Fritz Felgentreu SPD

(...) Es zeichnet sich ab, dass sich die AfD weiter zu einer rechtsradikalen Partei entwickelt. Den Zustrom von rechtsextremen Personen kann und will die Partei nicht mehr kontrollieren. (...)