Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) sehen Sie es mir bitte nach, wenn ich Ihnen keine konkrete Antwort auf Ihre Fragen geben kann. Ihre Frage bezieht sich auf parteiintere Diskussionen, die ich öffentlich in meiner Eigenschaft als (noch) Mitarbeiter des Landesverbandes nicht beantworten kann, ohne mich selbst entsprechender Kritik von der jeweiligen Seite auszusetzen. Zudem befinden wir uns Mitten im Wahlkampf, hier sollten die politischen Inhalte der LINKEN diskutiert werden. (...)

(...) Persönlich bin ich engagiert und ehrlich. Ich vermeide "Politiksprech" wie Sie merken wohl wissend, dass man damit gelegentlich aneckt. Ich kann aber diese weich gespülten Politikersprechblasen einfach nicht leiden. (...)

Sehr geehrte Frau Schmitz,

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Für uns Grüne steht auch fest, dass der Rückgang der Arbeitslosigkeit nicht eins zu eins in einen Stellenabbau bei der BA umgemünzt werden kann. Dieser Ansatz verkennt die sich verändernden Aufgaben und Herausforderungen der Arbeitsverwaltung und -förderung. (...)

(...) es ist verständlich, dass die Ankündigung der Bundesagentur für Arbeit (BA), in den kommenden Jahren 17.000 Stellen abbauen zu wollen, Sorgen und Ängsten bei den Beschäftigten auslöst. Zwar beabsichtigt die BA, diesen Abbau ohne betriebsbedingte Kündigungen zu vollziehen und hat dies nach eigenen Angaben bis Ende 2012 bislang auch so umgesetzt. (...)