Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Jurk
Antwort 11.08.2009 von Thomas Jurk SPD

(...) Bei der nötigen Güterabwägung zwischen Freiheiten für Pädophilie und Kinderschänder im Internet, die durch Zugangsbeschränkungen begrenzt werden, und dem Schutz unserer Kinder steh ich auf der Seite der Kinder. (...)

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort 10.08.2009 von Andreas Geisel SPD

(...) Ich als Ostdeutscher weiß, was es bedeutet, die Freiheit der Wahl zu haben. Das ist ein hohes Gut, das wir hier erst seit 20 Jahren haben und das heute viel zu gering geschätzt wird. (...)

Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort 09.09.2009 von Erich Georg Fritz CDU

Sehr geehrter Herr Mann,

ich bitte Sie, sich mit Ihrer Frage an die zuständige CDU-Abgeordnete für Hemmingen Frau Dr. Maria Flachsbarth zu wenden.

Mit Dank und herzlichem Gruß

Erich G. Fritz

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort 13.08.2009 von Stanislaw Tillich CDU

(...) Bezüglich ihrer Frage über den Umgang mit der Links.Partei, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass dabei gerade Sachlichkeit im Vordergrund steht. Die Links.Partei hat Vorstellungen von einer Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung, welche meiner Ansicht nach Sachsen und Deutschland schaden würden. Dagegen steht die CDU für eine freiheitlich demokratische Grundordnung und eine soziale Marktwirtschaft. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 12.08.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Auch kann sich ein Betroffener an das Gremium wenden, das nicht nur aufgrund von Stichproben, sondern auch aufgrund von Bürgeranfragen aktiv werden kann. Ich bin mir sicher, dass in diesem hochsensiblen Bereich alle Beteiligten daran interessiert sind, eine unberechtigte Sperrung zu vermeiden, jedenfalls aber so schnell wie möglich rückgängig zu machen, um auch die von Ihnen skizzierten Folgen zu vermeiden. Zum anderen dürfte es aber auch für den Seitenbetreiber von Interesse sein, nicht zusammen mit kinderpornographischem Material auf einem Server gehostet zu sein und gegebenenfalls den Server zu wechseln. (...)