Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 18.08.2009 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Um im Kampf gegen Alkohol am Steuer weitere Erfolge zu erzielen, plädiere ich für verstärkte polizeiliche Kontrollen. Der Einsatz und die Organisation der Verkehrspolizei ist Sache der Länder, die darüber selbständig entscheiden. (...)

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort 17.08.2009 von Andreas Geisel SPD

(...) Klar ist für mich aber auch: Die Verherrlichung von brutaler Gewalt, Aufrufe zum Terror, Hetzkampagnen gegen Menschen wegen ihrer Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Meinung, und eben auch Kinderpornografie sind eindeutige Straftaten. Und Straftaten sind kriminell, egal ob real oder virtuell. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort 04.09.2009 von Carola Stauche CDU

(...) Ich bin für die Erhaltung der allgemeinen Wehrpflicht, weil sie eine demokratisch verankerte Bundeswehr garantiert. Der Aufbau einer Freiwilligenarmee wäre sehr teuer und birgt zudem die Gefahr der Verselbstständigung. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort 21.08.2009 von Stanislaw Tillich CDU

(...) In der Regel geschieht dies durch Kräfte der Bundespolizei, welche dem Bundesinnenministerium direkt unterstellt sind. Mögliche Zweifel an der Sicherheit des Flughafens Leipzig/Halle bitte ich der Bundespolizei, dem Bundesinnenministerium oder jeder anderen Polizeidienststelle anzuzeigen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 17.08.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Deeskalationsstrategien können nur auf Grund aller zugänglichen Erkenntnisse für konkrete Ereignisse der Vergangenheit oder der Zukunft diskutiert werden. Abstrakte Kriterien und Diskussionen bringen wenig. (...)