Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 11.02.2016 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die AfD ist keine normale Partei wie die anderen, sondern vertritt rechtspopulistische bis rechtsradikale Inhalte und duldet Rassismus und Rassisten in ihren Reihen. Die Höcke-Partei lebt einzig und allein von billigem Rechtspopulismus, von Ängsten und von Vorurteilen, die sie selbst schürt – sei es gegen Flüchtlinge, aber auch gegen Homosexuelle oder die Gleichstellung von Frauen und Männern. Völkisch-nationale und rassistische Äußerungen von AfD-Vertretern in aller Öffentlichkeit sind spätestens seit dem Rückzug des Lucke-Flügels kein Tabu mehr - ob bei AfD-Veranstaltungen oder in den sozialen Netzwerken. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 25.02.2016 von Thomas Oppermann SPD

Sehr geehrter Herr Wechter,

zu diesem Thema habe ich auf eine Frage von Herrn Bremer bereits ausführlich geantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann

Portrait von Swen Schulz
Antwort 26.01.2016 von Swen Schulz SPD

(...) Der ÖBS war ein Berliner Arbeitsmarktinstrument, das während der Zeit mit einem angespannten Arbeitsmarkt gut funktionierte. Finanziert wurde der ÖBS übrigens einerseits aus Fördermitteln des Bundes und vor allem aber aus Landesmitteln. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 09.03.2016 von Peter Altmaier CDU

(...) Allein in den 90er Jahren kamen so etwa 3 Millionen Menschen in unser Land (aus Bosnien-Herzegowina, Sri Lanka, viele Asylbewerber und vor allem Spätaussiedler aus Osteuropa). (...)