Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Cem Özdemir
Antwort 01.07.2016 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die politische Stimmung in der Türkei ist äußerst polarisiert und aufgeheizt. Der Wahlkampf wurde durch bewusst herbeigeführte Eskalationen, Freund-Feind-Denken, massiven Einschränkungen der Pressefreiheit und gezielte Desinformation bestimmt. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 11.02.2016 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht. Wir wollen über politische Konzepte für Baden-Württemberg diskutieren, aber wir wollen Rechtspopulisten keine Bühne bieten. Wir Grüne wollen klare Kante gegen Rechtspopulismus, Ausgrenzung und Hass zeigen – und damit gegen AfD, Pegida und Co. (...)