Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Digitalisierung im Gesundheitswesen birgt Chancen und Risiken: Besonders wichtig sind der SPD-Bundestagsfraktion die Rechte der Patientinnen und Patienten sowie der Datenschutz. Politik muss für Rahmenbedingungen sorgen: Mit Sigmar Gabriels „Digitalen Strategie 2025“ wollen wir als SPD – gesamtgesellschaftlich, aber besonders für das Gesundheitswesen relevant – systematisch den Breitbandausbau vorantreiben. (...)

(...) Parallelgesellschaften, die unseren Nachbarländern seit langem massive Schwierigkeiten bereiten, dürfen wir gar nicht erst entstehen lassen. Burka und Vollverschleierung passen nicht zu unserem Land, sind nicht Teil unserer Kultur und bedeuten eine bewusste Abgrenzung. Sie stehen unserem Verständnis einer offenen und toleranten Gesellschaft sowie einer lange erkämpften Gleichberechtigung entgegen. (...)

(...) Nun konnte ich erfahren, dass es in der genannten Anhörung des Rechtsausschus­ses um die rein rechtliche Einordnung von Gutachten, die Erstellung in zeitlicher Hin­sicht sowie das Setzen von Fristen und Androhen von Ordnungsgeldern ging. Ziel war auch eine Beschleunigung des gerichtlichen Verfahrens, wenn Gutachter betei­ligt sind. (...)

Sehr geehrter Herr Praunstein,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.