Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Schneider
Antwort 26.07.2016 von Christiane Schneider Die Linke

(...) Pauli in jüngster Zeit nicht geäußert. Ich habe allerdings den Einsatz von 260 Polizisten in einem linken Wohnprojekt, darunter ein mit Maschinenpistolen bewaffnetes und vermummtes Sondereinsatzkommando, als völlig unverhältnismäßig kritisiert. Der Einsatz galt einem unbekannten „Haupttäter“, dem laut Durchsuchungsbeschluss „Beihilfe“ zur Veräußerung einer kleinen Menge von Marihuana vorgeworfen wird. (...)

Thomas Gebhart
Antwort 20.07.2016 von Thomas Gebhart CDU

Sehr geehrter Herr Kocher,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gern beantworten möchte. Bitte leiten Sie mir dazu Ihre E-Mail-Adresse zu, um Ihnen eine Antwort zukommen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 20.07.2016 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) weder hat sich meine Ansicht zur Cannabis-Legalisierung zwischenzeitlich geändert, noch wurden mir parteipolitische Konsequenzen angedroht. Mein Vorschlag war als Denkanstoß für die zunächst abstrakte Diskussion für einen staatlich regulierten Markt für Cannabis gedacht, der allerdings aktuell in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mehrheitsfähig ist. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 13.07.2016 von Hermann Gröhe CDU

Sehr geehrter Herr Dr. Schandri,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait von Edgar Franke
Antwort 25.07.2016 von Edgar Franke SPD

(...) Legt der Patient bis zum Ende der Frist seine elektronische Gesundheitskarte oder eine Ersatzbescheinigung der Krankenkasse vor, die zum Zeitpunkt der Behandlung gültig war, rechnet der Arzt oder Psychotherapeut die Behandlung wie gewohnt als Kassenleistung ab. Ansonsten kann der Arzt oder Psychotherapeut eine Privatvergütung für die Behandlung verlangen. (...)