Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 14.08.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Mir geht es nicht um ein neues Gesetz, sondern darum, dass sich alle auf bestimmte Grundregeln verständigen - und zwar freiwillig. Mobbing und Cyberbullying sind ernste Verletzungen, denen wir tatkräftig begegnen müssen. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 14.08.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Vertreter der obersten Polizeibehörden aus Dänemark und Norwegen haben in einem Hintergrundgespräch mit Journalistinnen und Journalisten erläutert, wie die Zugangserschwerung zu kinderpornographischen Seiten in den beiden Ländern seit 2004 und 2005 umgesetzt wird. (...)

Antwort 26.07.2009 von Wolfgang May Die Linke

(...) gerade weil ich ein ehemaliger "Militär" bin lehne ich den Kampfeinsatz in Afghanistan strikt ab, eben weil es dem Charakter nach ein Kriegseinsatz ist und Sie zu recht von Gefallenen sprechen. Das deutsche Interesse sehe ich vor allem in dem Wunsch der deutschen Regierung, sich mit dem militärischen Engagement Einfluss auf Rohstoffe wie Erdöl zu sichern, da Afghanistan als Transitland für Erdölpipelines Bedeutung gewinnt. (...)