Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Addicks
Antwort 08.09.2008 von Karl Addicks FDP

(...) Neben den amtlichen Darstellungen des Bundesadlers wie im Bundeswappen oder in der Bundesdienstflagge ist die stilistische Gestaltung zu anderen repräsentativen Zwecken, zum Beispiel auf Münzen oder an der Stirnwand des Deutschen Bundestages, den Bundesbehörden freigestellt und spiegelt eine breite Skala modernen künstlerischen Empfindens wieder. Grundsätzlich geht die Gestaltung des Wappens auf eine Bekanntmachung von Theodor Heuss vom 20. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort 16.05.2008 von Anette Hübinger CDU

(...) Hierbei handelt es sich um ein holographisches Sicherheitsmerkmal, das so genannte Identigramm. Es enthält eine maschinell prüfbare Struktur, die neben dem maschinellen Lesen der Ausweise zur Unterstützung der Sichtkontrolle auch eine maschinelle Echtheitsprüfung ermöglicht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 07.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich bin nicht mit den technischen Einzelheiten der Herstellung eines Personalausweises befaßt. Sie können sich aber im Internetlexikon Wikipedia unter dem Stichwort Personalausweis umfassend informieren. Sollte dies nicht ausreichen, empfehle ich eine Anfrage beim Innenministerium in Berlin. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 26.05.2008 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) 6 Abs. 2 GG kann aber weder ein Anspruch auf Mitwirkung noch ein Bestimmungsrecht der Eltern über die Schule oder gar eine Befreiung von der allgemeinen Schulpflicht abgeleitet werden (BVerfGE 59, 360, 380f.). Eltern, die ihre Kinder beispielsweise aus religiös-weltanschaulichen Gründen nicht auf eine öffentliche Schule schicken möchten, bleibt es nach der in Art. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 26.05.2008 von Ilse Aigner CSU

(...) Das DLR hat in der Zwischenzeit sieben Lärmmessgeräte installiert und führt seit einigen Wochen Messungen durch, die Daten werden nach Abschluss der Messungen ausgewertet und entsprechend publiziert. Zudem wird das DLR verschiedene Anflugverfahren testen, außerdem ist der Aufbau einer Internetseite in Bearbeitung. (...)