Antwort 05.03.2014 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Kavalenka,
vielen Dank für Ihren Beitrag.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.08.2015 von Michael Frieser CSU
(...) § 8 Abs. 3 SGB IV) sind keine Krankenversicherungsbeiträge zu entrichten. Krankenversicherungsbeiträge fallen ebenfalls nicht an, wenn die selbstständige Tätigkeit neben einer versicherungspflichtigen Hauptbeschäftigung ausgeübt wird. (...)
Antwort 31.10.2013 von Sven Heinemann SPD
(...) Und sie tut es heute noch. Mit Blick auf die von Ihnen erwähnte europäische Sozialcharta steht gerade die SPD für viele Ziele dieser Charta: Etwa für die Wahrung von Arbeitnehmerrechten, für faire Löhne, für soziale Sicherheit, für Chancengleichheit und Gleichbehandlung und gegen soziale Ausgrenzung sowie für eine gute Wohnungspolitik. (...)
Antwort ausstehend von Katrin Albsteiger CSU
Antwort 29.10.2013 von Sigmar Gabriel SPD
(...) Das finden Sie hier: http://www.spd.de/95466/regierungsprogramm_2013_2017.html Und dort finden Sie auf Seite 34 unsere Forderung, Kindergeld einkommensabhängig zu gestalten. Denn wie Sie ja richtig sagen: Die Reichen brauchen nicht noch mehr Kindergeld. (...)
Antwort 23.10.2013 von Andrea Lindholz CSU
(...) Nun zu Ihrer Frage. Ich spreche mich nicht pauschal gegen die Regelung aus, dass jemand, der 45 Jahre in die Rente eingezahlt hat, bei vollen Bezügen in die Rente gehen kann. Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen wird auch über dieses Anliegen gesprochen. (...)