Antwort ausstehend von Karin Maag CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.08.2021 von Christine Aschenberg-Dugnus FDP
Sehr geehrter Herr Dr. Zöltzer,
für Ihre Nachricht vom 15. November 2020 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken.
Antwort 02.12.2020 von Sabine Dittmar SPD
(...) Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine weitreichende Reduzierung von Kontakten erforderlich, da sich das Virus oftmals symptomfrei und daher zunächst unerkannt weiterverbreitet. (...)
Antwort 17.11.2020 von Michael Hennrich CDU
(...) Alle Regelungen im Infektionsschutzgesetz betreffen die aktuelle Covid-Pandemie, wenn diese beendet ist, kann der Staat auch keine weiteren Maßnahmen auf Grundlage des §28 a ergreifen. (...)
Antwort 18.11.2020 von Detlev Spangenberg AfD
(...) wir teilen Ihre Auffassung, dass mit der Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes die Freiheitsrechte unserer Bürger weiter massiv eingeschränkt werden. (...)
Antwort 18.11.2020 von Andrew Ullmann FDP
(...) Nach einer gründlichen Abwägung aller Argumente werde ich gegen den Entwurf stimmen. (...)