Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 12.05.2016 von Heike Baehrens SPD

(...) Wir als SPD-Bundestagsfraktion setzen uns für ein umfassendes Paket ein, das sowohl schärfere Regeln bei der herkömmlichen Erdgasförderung anstrebt als auch ein grundsätzliches Verbot von unkonventionellem Fracking, wie es in den USA betrieben wird. Dazu gehört beispielsweise ein Vetorecht für betroffenen Kommunen, die Beweislastumkehr bei Erdbeben, verpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfungen mit Änderungen im Wasserhaushaltsrecht und im Bundesnaturschutzgesetz sowie weitere Auflagen. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 01.05.2016 von Andreas Schwarz SPD

(...) Die Initiativen der Oppositionsparteien (aktuelle Sitzungswoche: Entwurf eines Gesetzes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik sowie der Antrag „Verbot von Fracking in Deutschland“ durch die Fraktion DIE LINKE) bringen Deutschland jedoch diesem Ziel keinen Schritt näher. Sie sind politisch nicht umsetzbar und belegen lediglich populistisch-strategische Absichten der Oppositionsparteien. Mir fehlt in dieser Sache jedes Verständnis gegenüber meinen Abgeordnetenkollegen von Grünen und Linke. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 02.06.2016 von Thomas Jarzombek CDU

(...) Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf bestehende Ängste und Vorbehalte gegenüber der Fracking-Technologie ist eine Versachlichung der Debatte erforderlich. Es ist deshalb richtig und zielführend, dass die Bundesregierung in ihren Entwürfen Wissenschaft und Forschung eine zentrale Stellung einräumt. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 23.05.2016 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Zu den Themen Fracking und Glyphosat haben die SPD und natürlich auch ich eine politische Meinung: Ich lehne beides ab. Als SPD Schleswig-Holstein haben wir beschlossen, die Anwendung von Fracking zu verbieten. (...)

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 29.04.2016 von Andrea Lindholz CSU

(...) Persönlich stehe ich der Fracking-Technologie kritisch gegenüber. Dennoch bin ich der Auffassung, dass ein rein plakatives und einseitiges Gesetz zum Verbot von Fracking nicht die Lösung für die seit Längerem geführte Diskussion sein kann. Es wird der Komplexität des Themas in keiner Weise gerecht. (...)