Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) September 2001 zurück. Insoweit müssen wir uns in Afghanistan für einen zivilen Wiederaufbau des Landes engagieren, weil es eben auch unserer Sicherheit dient, wenn das Land zu einer funktionierenden staatlichen Ordnung zurückfindet. Es zeigt sich aber leider derzeit, dass der zivile Wiederaufbau militärisch abgesichert werden muss, damit die Aufbauerfolge der Bundeswehr im Norden des Landes nicht von wieder erstarkten Terrorgruppen der Taliban gefährdet werden. (...)

(...) ich bin nicht der Ansicht, dass in Bezug auf Computerspiele mit gewalttätigen Inhalten (so genannten Killerspielen) gegenwärtig neue gesetzgeberische Maßnahmen erforderlich sind. Meines Erachtens gibt es gegenwärtig bereits ausreichend Handhabe, um Spiele mit bedenklichem Inhalt bestimmten Altersgruppen nicht zugänglich zu machen, bzw. (...)

(...) In Afghanistan ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern dazu beizutragen, ein stabiles, funktionsfähiges und sich selbst tragendes Staatswesen zu etablieren. Es ist unmittelbares deutsches Interesse, dass der internationale Terrorismus Afghanistan nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs- und Regenerationsraum nutzen kann. (...)

(...) Ich halte es jedoch für einen Trugschluss, dass es Deutschlands Sicherheit dienlich wäre, sich aus Afghanistan zurückzuziehen und damit den Extremisten, die den Tod tausender Unschuldiger bewusst in Kauf nehmen, wieder einen Agitationsraum zu gewähren. Die Einschätzung, dass die Terrorgefahr in Deutschland aufgrund des Engagements in Afghanistan steigt, teile ich deshalb nicht, Im Gegenteil: Wir müssen den Terror in Afghanistan bekämpfen, damit der nicht zu uns nach Deutschland kommt. (...)

(...) Was die neue, vom Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages angeregte Tapferkeitsmedaille anbelangt, soll diese die bisherigen, vom damaligen Verteidigungsminister Hans Apel initiierten Auszeichnungen innerhalb der Bundeswehr ergänzen. Damit wird der zwischenzeitlich veränderten Realität Rechnung getragen, dass heute Soldaten der Bundeswehr in der Tat mit Mandaten der Vereinten Nationen im Auslandseinsatz sind. (...)

(...) Jahrzehntelange Erfahrung der Länder in der Atomaufsicht kann der Bund nicht aufholen. Die Experten der Atomaufsicht sitzen vor Ort und nicht im Bundesumweltministerium. (...)