(...) Die Bürgerversicherung sorgt nicht nur für soziale Gerechtigkeit, sondern auch für eine nachhaltige Finanzierung des Sozialversicherungszweiges Krankenversicherung. Sie löst die Krankenversicherung aus ihrer einseitigen Anbindung an die Einkommen aus abhängiger Beschäftigung und zieht mit Gewinn- und Vermögenseinkommen auch andere Einkommensarten heran, deren Anteil am Sozialprodukt wächst. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.04.2016 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU
Antwort 15.04.2016 von Peter Liese CDU
(...) Ich begrüße daher, dass sich das Europäische Parlament am vergangenen Dienstag mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen hat, die sogenannten Nährwertprofile abzuschaffen. Gleichzeitig möchte ich Ihre Sorge, dass Verbrauchern damit die Möglichkeit genommen wird, ungesunde Lebensmittel schnell und einfach zu erkennen, beruhigen. (...)
Antwort ausstehend von Matthias Groote SPD
Antwort ausstehend von Karl-Heinz Florenz CDU
Antwort 18.04.2016 von Edgar Franke SPD
(...) Der unbestimmte Rechtsbegriff der Lauterbarkeit wird im Übrigen auch durch die Berufsordnungen der Ärzte konkretisiert. Das Gesetz bedeutet ein Paradigmenwechsel, weil zum ersten Mal eine Spezialregelung gegen Korruption im Gesundheitswesen geschaffen worden ist. Das ist ein großer Erfolg für die Patientinnen und Patienten. (...)