Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Ich selbst habe aktiv Unterschriften für den Antrag auf eine Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik mitgesammelt. Bezugnehmend auf ein Sofortprogramm können wir die Kofinanzierung der EU-Fördermittel für die kostenlose Schulmilch und Obst anführen, die gemeinsame Anstrengung mit den Kommunen ( in Jena bereits beschlossen)für den kostenlosen Besuch von städtischen Museen für Schüler und Schritte zu einem kostenfreien Mittagessen für Kinder in Grundschulen. Darüber hinaus müssen Überlegungen über flexible Arbeitszeiten und Betreuungsmöglichkeiten angestellt werden. (...)
(...) Dort, wo die Daseinsvorsorge in privater Hand betrieben wird, steht nicht mehr die Leistung für die Menschen im Vordergrund, sondern das Streben nach Gewinn. Wer die öffentliche Daseinsvorsorge privatisiert, schwächt die Demokratie, weil die unterschiedliche Wahl von Personen und Parteien dann für die Daseinsvorsorge keine Folgen mehr hat. (...)
(...) DIE LINKE finanziert sich nur über Mitgliedsbeiträge, Privatspenden und gesetzliche staatliche Zuwendungen. Großspender wollen immer auch Einfluss nehmen, wir aber lassen uns erst recht von Konzernen nichts erzählen. Wir wollen deren Geld nicht, selbst wenn sie es uns aufdrängen wollten. (...)
(...) Nun zu der Frage wie steht die SPD zur Familien und Sozialpolitik. In unserem Regierungsprogramm ist eindeutig beschlossen worden, dass vom Kindergarten bis zum Studium eine kostenlose Bildung möglich sein muss. Dafür werden wir auch kämpfen und Familien werden hierdurch stark entlastet. (...)
(...) Der Begriff Eltern ist definiert als Vater und Mutter. Da beide Geschlechter unterschiedlich erziehen und für meine Begriffe beide Geschlechter für eine gelungene Erziehung notwendig sind, sollten homosexuelle Lebensgemeinschaften mit Kindern meiner Ansicht nach eine Ausnahme sein und nicht durch ein Adoptionsrecht gefördert werden. (...)
(...) die Grünen halten nichts von Konzernspenden. Bei Spenden besteht die Gefahr, dass man sich an den Wünschen der Spender ausrichtet - nach dem Motto: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. (...)
