Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 16.06.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Ich persönlich denke, dass das beste Mittel gegen Scientology auch weiterhin die wirkungsvolle Aufklärung über diese Vereinigung ist. Ich halte Scientologie weder für eine Religion noch für eine Sekte, sondern für eine obskure Vereinigung, die es offenkundig nur aufs Geld abgesehen hat. (...)

Portrait von Jörn Thießen
Antwort 12.06.2009 von Jörn Thießen SPD

(...) Auch den Posten des Sektenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion bekleide ich nicht als evangelischer Pastor. Es ist eine politische Aufgabe, mich mit Psychokulten und pseudoreligiösen Gruppierungen im Hinblick darauf zu beschäftigen, ob sie sich rechtskonform und im Rahmen des Grundgesetzes bewegen - insbesondere dann, wenn sie als konfliktträchtig gelten. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 16.07.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) V-Leute werden von den Verfassungsschutzbehörden, so auch vom Bundesamt für Verfassungsschutz, im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen eingesetzt. Sowohl die Verfassungsschutzbehörden als auch die V-Leute unterliegen dabei natürlich der gesamten deutschen Rechtsordnung, so auch dem Strafgesetzbuch. (...)

Portrait von Karin Kortmann
Antwort 19.06.2009 von Karin Kortmann SPD

(...) "Killerspiele" finden können, verwundert mich nicht, da es sich bei "Killerspielen" nicht um einen juristisch klar definierten Begriff handelt, der als solcher in einem Gesetz verwendet wird. (...) Ich persönlich bevorzuge die rechtlich eindeutigeren Begriffe "gewalthaltige, gewaltverherrlichende und gewaltdarstellende Spiele". (...)