Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katherina Reiche
Antwort 15.01.2008 von Katherina Reiche CDU

(...) Entgegen Ihrer Auffassung kommt die Studie nicht zu dem Ergebnis, dass sich ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der Nähe von Kernkraftwerken und dem Auftreten von Krebserkrankungen ableiten lässt. Auch das deutsche Kinderkrebsregister kommt in seinen Informationen für die interessierte Öffentlichkeit zu der klaren Aussage: „Kann man aus den Ergebnissen der KIKK-Studie schließen, dass aus Kernkraftwerken Strahlungen entweichen und bei Kindern Krebs und speziell Leukämie verursacht? (...)

Antwort 10.01.2008 von Gerhard Klee FDP

(...) Steuergelder werden nicht vermehrt und zum Wohles des gesamten Volkes und seines Ertrages eingesetzt, wieder der Forschung zur Verfügung gestellt, dem Austausch von Wissenkompetenz zur Verfügung gestellt, sondern fantasielos verplant. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 04.01.2008 von Matthias Miersch SPD

(...) Grundsätzlich liegt der Bereich Bildung im Zuständigkeitsbereich der Länder. Wie Sie schon richtig zitieren, gibt es in Niedersachsen eine Verordnung, die besagt, dass die Klassenkonferenz entscheiden kann, ob eine Schülerin oder ein Schüler ein Schulabschlusszeugnis erhalten kann, wenn dieser Schüler/Schülerin bis zum Ablauf des Schuljahres nicht an der Prüfung teilnehmen kann. Dies geschieht dann, wenn Gründe vorliegen, die nicht von ihm/ihr zu vertreten sind. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 07.01.2008 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) 2) Begrenzung der Strafbarkeit auf Inlandstaten: Die derzeitige Rechtslage hat unter deutschen Wissenschaftlern große Unsicherheit im Hinblick auf internationale Kooperationen ausgelöst, das sie unklar ist. Es sollte daher eine Klarstellung erfolgen, dass sich die Strafvorschriften des Stammzellgesetzes auf die ungenehmigte Verwendung embryonaler Stammzellen beziehen, die sich im Inland befinden. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 16.01.2008 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Mir ist wichtig, den hohen deutschen Standard beim Lebensschutz zu erhalten, der auch in Zukunft durch das Embryonenschutzgesetz gewährleistet wird. Gleichzeitig will ich aber auch meiner Verantwortung für die medizinische Forschung und die sich dadurch eröffnenden Heilungschancen gerecht werden. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 18.12.2007 von Marlene Mortler CSU

(...) Die Beratungen, ob das Stammzellgesetz überhaupt verändert werden soll, sind nicht abgeschlossen. Ob es zur Frage einer Stichtagsverschiebung im Stammzellgesetz einen Unionsfraktionsantrag geben wird, steht noch nicht fest. (...)