(...) Die Beratungen, ob das Stammzellgesetz überhaupt verändert werden soll, sind nicht abgeschlossen. Ob es zur Frage einer Stichtagsverschiebung im Stammzellgesetz einen Unionsfraktionsantrag geben wird, steht noch nicht fest. (...)
(...) Ihren Vorwurf der Heuchelei kann ich nicht nachvollziehen. Bereits in den vergangenen Oppositionsjahren hat die SPD in Hamburg sich nachhaltig mit dem Thema Bildung befasst und zahlreiche inhaltliche Vorschläge hierzu gemacht. Wir haben uns durchaus selbstkritisch mit unserer Vergangenheit in diesem Politikfeld befasst, aus Fehlern gelernt und neue Wege eingeschlagen. (...)
Sehr geehrter Herr Hagens,
(...) Als katholische Christin bin ich der Auffassung, dass der kranke und leidende Mensch vom Gesetzgeber erwarten kann, dass dieser alles in seiner Macht stehende tut, Wege zur Heilung zu eröffnen. Alzheimer, Parkinson und Krebs sind Geißeln der Menschheit, die die Mediziner mit Hilfe der Stammzellforschung überwinden wollen. Der alte Stichtag für den Import embryonaler Stammzellen zwingt die Forschung in Deutschland, mit tierischen Stoffen verunreinigte Zelllinien zu benutzen. (...)
(...) Ich selbst stimme mit Bundesforschungsministerin Schavan überein und halte die Verscheibung des Stichtags für ethisch verantwortbar, da das Stammzellgesetzes in seiner Substanz erhalten bleibt. Zwar gehen bereits 97 Prozent der Förderung in Deutschland in die adulte Stammzellforschung, um die embryonale Stammzellforschung überflüssig zu machen. Aber ohne die Forschung an embryonalen Zellen wären die jüngsten Erfolge bei der Reprogrammierung adulter Zellen nicht möglich gewesen. (...)
(...) Bei der Vielfalt der Ausbildungs- und Studiengänge kann damit nicht alles abgedeckt werden, dies gilt zur Zeit auch für einen Teil der dualen Bildungsgänge. Diese und einige andere Probleme sollen mit einem geplanten Wehrrechtänderungsgesetz gelöst werden. Beabsichtigt ist, künftig auch Absolventen eines dualen Bildungsganges ab dem Beginn des dualen Bildungsganges zurückzustellen, bei denen im Ausbildungsvertrag sowohl das Studium als auch eine betriebliche Ausbildung vereinbart werden, das Studium nicht mehr als acht Semester Regelstudienzeit umfasst und das Studium spätestes drei Monate nach dem Ausbildungsbeginn aufgenommen wird. (...)