Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edith Franke
Antwort 21.07.2009 von Edith Franke Die Linke

(...) Ich bin der Meinung, dass das Nichtraucherschutzgesetz so, wie es zur Zeit umgesetzt wird eine Optimale Lösung für alle ist. Nichtraucher werden überall, sei es im Restaurant oder in der Disko, vom Rauch verschont und die Raucher haben in nahezu jedem öffentlichen Gebäude Raucherzimmer, in die sie für fünf Minuten verschwinden können. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 30.07.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) ich finde es gut, dass 1998 der Bund eine Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur gegründet hat, die kontinuierlich versucht, die mittlerweile weit zurückliegenden Sachverhalte zu erforschen. Ich setze mich dafür ein, dass diese Arbeit - so gut dies in Anbetracht des mittlerweile beträchtlichen zeitlichen Abstands noch möglich ist - fortgesetzt wird. (...)

Portrait von Karl Nolle
Antwort 25.07.2009 von Karl Nolle SPD

(...) Zurück zu Politik und Moral: Ich führe keinen Kampf gegen "die CDU" oder "den Ministerpräsidenten", sondern gegen den mißbräuchlichen Umgang mit dem Rechtsstaat, gegen vorhandenen Macht- und Amtsmißbrauch in Sachsen. Ich bestehe darauf, dass gerechte rechtsstaatliche Maßstäbe für die eigenen Leute genauso wie für die anderen gelten. (...)

Antwort 22.07.2009 von Innocent Töpper BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Meinem Verständnis von Demokratie und Teilhabe widerspricht der Vorschlag, Wahlen für ungültig erklären zu lassen, bei denen weniger als 50% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben haben. Ich halte zwar den Ansatz für durchaus nachvollziehbar, da unsere Parlamente leider nicht mehr durch die Mehrheit der Bevölkerung legitimiert sind, doch ist die besagte Maßnahme keine Lösung des eigentlichen Problems. (...)