(...) Frank-Walter Steinmeier wird im Rahmen seiner Wahlkampftour in ganz Deutschland unterwegs sein, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Die Termine werden derzeit noch geplant, daher bitten wir Sie um Verständnis, dass wir heute noch keine genauen Angaben über Wahlkampftermine in Sachsen machen können. (...)
(...) Über Resonanz seitens der Länder kann Ich Ihnen noch nichts konkretes berichten. Hier bleibt abzuwarten, welche Reaktionen im Einzelnen erfolgen. (...)
(...) Ich denke, man sollte hier zunächst den rechtlichen Rahmen ausschöpfen, der bereits vorhanden ist. Dazu gehören die Lebensmittelkontrollen in den Ländern und deren Handlungsspielraum, der es erlauben würde, Hersteller ggf. beim Namen zu nennen. (...)
(...) werden. Ich wiederhole es an dieser Stelle noch einmal: Wo Käse und Schinken draufsteht, muss auch Käse und Schinken drin sein. (...)
(...) In Deutschland ist für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit zuständig. Dieses führt in Zusammenarbeit mit mehreren Bewertungsbehörden eine umfassende wissenschaftliche Prüfung der Zulassungsfähigkeit von Pflanzenschutzmitteln durch. (...)
(...) Ich spreche mich klar gegen eine Nährwertkennzeichnung ausschließlich auf der Basis eines einfachen Farbpunktesystems aus, wie sie die Ampelkennzeichnung vorsieht. (...)