Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.06.2018 von Stephan Brandner AfD

(...) Der Sozialstaat beruht aus meiner Sicht auf Leistung und Gegenleistung. Die "soziale Hängematte" ist für junge, gesunde und aktive Personen nicht notwendig. Für diese ist eine Anstellung im ersten Arbeitsmarkt nicht zuletzt für ihre weitere persönliche Entwicklung notwendig. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.07.2018 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Über die Gründe, warum er diese nur anfangs genutzt hat, vermag ich nicht zu urteilen. Allerdings entspricht es sowohl dem Grundgesetz als auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, dass das Existenzminimum für alle Menschen in unserem Land gewährleistet werden muss. Dazu gehört auch, dass man nicht auf der Straße leben muss. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort 16.09.2017 von Ute Finckh-Krämer SPD

(...) Die Zahl derer, <Die Zahl dererialhilfe erhalten, ist in den letzteist in den letzten Jahren teilweise deswegen gestiegenhr Menschen Hilfe zur Pflege benötigen. Dazu kommt in Berlin, dass die Einwohnerzahl aktuell von Jahr zu Jahr steigt. (...)

Portrait von Bettina Müller
Antwort 20.09.2017 von Bettina Müller SPD

(...) die Rückkehr zur Beitragsparität ist für mich ein wichtiges Thema. Die SPD will die solidarische Bürgerversicherung einführen, bei der auch Selbständige und Beamte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen und bei der sich die Arbeitgeber wieder zur Hälfte an den Beiträgen beteiligen. (...)