Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir sehen in der Rüstungskonversion die Chance, eben keine Arbeitsplätze zu verlieren sondern Möglichkeiten zu schaffen, die Produktionen zu ändern. Allerdings sieht DIE LINKE den Bund in der Pflicht, die Umstellung der Produktion auf friedliche Wertschöpfung mit Umstrukturierungsmitteln zu unterstützen. Beispielhaft denkbar ist die Umstellung der Industrieproduktion von Rüstungsbedarf in die Fertigung von Teilen für Windkrafträder oder ein Wechsel zur Medizintechnik. (...)

Sehr geehrter Herr Tiede,

gerne verdeutliche ich Ihnen, warum ich dem ESM-Vertrag zustimmen werde.

(...) Wir sind der Auffassung, dass die Daten für die Verbraucher einsehbar sein sollten. Hier fordern wir von der Bundesregierung zu prüfen, inwiefern eine Echtzeit-Übertragung der Tankstellenpreise möglich wäre, welche dann zu einem Verbraucherportal ausgebaut werden könnte. Die derzeit am Markt befindlichen Angebote hinken den tatsächlichen Preisen immer hinterher und sind somit für die Tankkunden wenig aussagekräftig. (...)

(...) Wenn ich Ihr Instrument der Sprit-Girokonten richtig verstehe, sollen die Konsumenten die Möglichkeit erhalten, den Treibstoff ortsunabhängig von den verschiedenen Anbietern (z.B. über das Internet) zu erwerben und sich dann später an der Tankstelle „auszahlen“ zu lassen. Diese Methode könnte zwar die Suchkosten in Form des Fahrtweges zu den verschiedenen Tankstellen verringern, würde aber aus meiner Sicht nicht verhindern, dass es unter den Oligopolisten zu Preisabsprachen kommt. (...)

(...) Aufgrund der arbeitsteiligen Organisation des Deutschen Bundestages und der damit einhergehenden Spezialisierung von uns Abgeordneten bin ich bekanntlich primär für Bildungs- und Forschungsthemen und das Bahnprojekt Stuttgart 21 zuständig. (...)

(...) Zu Ihrer dritten Frage: Die Pendler-Pauschale ist tatsächlich nur den Berufspendlern vorbehalten. Sie soll das s.g. (...)