Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Hochbaum
Antwort 24.03.2009 von Robert Hochbaum CDU

(...) Zweierlei Perspektiven sind meiner Meinung nach dabei wichtig. Einerseits besteht die Notwendigkeit, dass unsere Soldatinnen und Soldaten Übungsstunden ableisten um im Falle eines Falles den Schutz unserer Bevölkerung gewährleisten zu können. Andererseits – und da gebe ich Ihnen vollkommend recht – bestehen deutliche Regularien, die z.B. die Mindestflughöhe definieren. (...)

Portrait von Karin Binder
Antwort 23.03.2009 von Karin Binder Die Linke

(...) Selbst hochrangige Marineangehörige und Vertreter von Reederverbänden haben vielfach darauf hingewiesen, dass das Problem der Piraterie mit militärischen Mitteln nicht einmal kurzfristig in den Griff zu bekommen ist: das Seegebiet, in dem die Piraten aktiv sind, ist viel zu groß für eine militärische Überwachung. Nur eine Stabilisierung Somalias kann eine Eindämmung der Piraterie bewirken. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 21.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Strenge Gesetze helfen nur, wenn sie konsequent angewendet werden. Ich halte es aber für denkbar, daß auch unangemeldete Kontrollen in Betracht kommen. Das geht natürlich nur in Anwesenheit des Wohnungsinhabers und auf freiwilliger Basis. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 21.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) im Zusammenhang mit dem Amoklauf in Winnenden habe ich darauf hingewiesen, daß nach meiner Überzeugung nicht das Waffenrecht der Schlüssel zur Verhinderung solch tragischer Ereignisse ist. Vor allem existieren keine Patentrezepte gegen Amokläufe. Entscheidend geht es nach meiner Überzeugung um die Frage, wie junge Männer bei uns (und in vergleichbaren Gesellschaften) aufwachsen. (...)