(...) In den Ausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten jeweils auf ein Teilgebiet der Politik; hier: Gesundheit. (...) Zur Stellung des Patientenbeauftragten: Der oder die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten ist dem Bundesministerium für Gesundheit unterstellt und wird von der Bundesregierung ernannt. (...)
Sehr geehrter Herr Reuß,
ich bitte Sie, die stark verspätete Antwort zu entschuldigen. Durch ein Büroversehen ist Ihre Anfrage leider zwischenzeitlich aus dem Blick geraten.
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Sehr geehrter Herr Rudat,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
(...) Dazu hat das Kabinett erst kürzlich den Gesetzentwurf zur Umsetzung der europäischen Tabakproduktrichtlinie verabschiedet. Ziel ist es, insbesondere Jugendliche vom Einstieg in den Konsum von Tabakerzeugnissen und elektronischen Zigaretten abzuhalten. Dazu soll die Attraktivität dieser Erzeugnisse vor allem für diese Altersgruppe reduziert werden. (...)
(...) Nach Einschätzung des BfR sind nikotinhaltige Lösungen sehr toxisch und können bei oraler und dermaler Aufnahme schwere Vergiftungen auslösen. Aus diesem Grund sieht der Entwurf eines Tabakerzeugnis-Gesetzes für E-Zigaretten einen Höchstgehalt an Nikotin von 20mg pro Milliliter bei einem Volumen des Nachfüllbehälters von höchstens 10 ml vor. Die letale Dosis (LD50) von Nikotin wurde in letzter Zeit kontrovers diskutiert. (...)