Antwort ausstehend von Uwe Strümpel SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.06.2014 von Pia Zimmermann Die Linke
(...) Gesetzlich bestimmt ist, dass Erhöhungen des Erbbauzinses nur im Rahmen des Gesetzes über das Erbbaurecht möglich sind. Dies kann eine inflationsbedingte Anpassung sein. (...)
Antwort 22.05.2014 von Matthias Zimmer CDU
(...) Zum anderen ist aus Sicht des Bundesministeriums der Finanzen eine sogenannte „Vollgeld-Reform“ nicht realistisch. In der wissenschaftlichen Debatte über die Folgen der Finanz- und Eurozonen-Krise spielt das Konzept keine große Rolle. (...)
Antwort 13.08.2014 von Petra Köpping SPD
(...) das von Ihnen angesprochene Thema wurde von der SPD-Fraktion noch nicht bearbeitet. Die neue Fraktion, die sich nach der Landtagswahl bildet, wird sich dann mit diesem Thema befassen, Ihre Anregungen dazu gern aufnehmen und entsprechende Gespräche führen. (...)
Antwort ausstehend von Mario Pecher SPD
Antwort 12.05.2014 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrter Herr Lehmann,