Antwort ausstehend von Monika Hohlmeier CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.06.2009 von Ilse Aigner CSU
(...) Da stelle ich mir die Frage, ab welchem Alter wir denn junge Menschen in die Eigenverantwortung entlassen sollen, wenn nicht mit 18 Jahren. Ich finde, jeder volljährige Erwachsene sollte selbst einschätzen können, welche Verträge er abschließen kann und welche nicht. Wie Sie wissen, gibt es auch die Möglichkeit einer Prepaid-Lösung: Ist die Karte "leer telefoniert", lädt man sie entweder auf oder lässt es. (...)
Antwort 31.05.2009 von Helmut Fleck Volksabstimmung
(...) Die Europawahl kann also angefochten werden mit der Folge, dass die Wahl ungültig ist und wiederholt werden muss. Nach der Wahl am 07. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Höhn AUF
Antwort 02.06.2009 von Dieter Burr AUF
Sehr geehrter herr Dr. Grünke,
Die Unterstützung von Libertas für AUF bezieht sich auf die Europawahl.
Über eine zukünftige Zusammenarbeit oder Kooperation wurde nicht gesprochen und ist nicht vorgesehen.
Antwort 24.06.2009 von Frank Zimmermann SPD
(...) Die Linkspartei war 2005 mit ihrem bundespolitischen Profil nicht regierungsfähig. Und auch unter den Wählern von SPD und Grünen gab es keine Mehrheit für eine Koalition unter Beteiligung der Linkspartei. (...)