Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Im Mittelpunkt steht die Inklusion - die unmittelbare Zugehörigkeit von Menschen mit Behinderung zur Gesellschaft. Bisher fliest ein Großteil der Mittel in Sondereinrichtungen wie Heime. (...)

Sehr geehrter Herr Rohde,

(...) Die Sozialdemokratie geht aber von jeher davon aus, dass Arme nichts lieber täten, als sich aus eigener Kraft aus der Armut zu befreien. Dafür muss Politik die Möglichkeiten garantieren. (...)

(...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen dauerhaft ein starkes Gesundheitssystem erhalten, in dem alle die Leistungen bekommen, die sie benötigen. Es ist unser Ziel, soziale Spaltung durch Zwei-Klassen-Medizin zu verhindern. Wer in Deutschland schwer krank ist, bekommt unabhängig von der sozialen Situation als gesetzlich Versicherter eine gute und moderne Behandlung – dies wird besonders im Vergleich mit anderen Ländern deutlich. (...)

(...) 1. Anstoß zur breiten und offenen Diskussion - Es ist unter anderem der Verdienst der Piratenpartei, dass das Bedingungslose Grundeinkommen (im Folgenden BGE genannt) überhaupt besprochen wird. Die Bereitschaft der Grünen und Linken zum Mitwirken an einer Enquetekommission, die im Bundestag die Schritte zu einem BGE definieren und das Erreichen dieser Schritte erarbeiten soll, begrüßen wir sehr. (...)