Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helmut Fleck
Antwort 31.05.2009 von Helmut Fleck Volksabstimmung

(...) Die verschiedenen Vorschläge des Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Sperrung von Internetseiten werden von den Bürgern sicher unterschiedlich bewertet. Wenn sie merken, es geht um Einschränkung der Meinungsfreiheit und um ihre Überwachung, angeblich zur Terroristenabwehr o.ä., dann sind die Bürger dagegen. (...)

Portrait von Christian Dörfler
Antwort 03.06.2009 von Christian Dörfler ÖDP

(...) M.E. ist es kein Zufall, daß diese negativen Verhaltensweisen bei der türkischen und arabischen Parallelgesellschaft aber häufiger auftreten als bei uns Europäern. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort 02.06.2009 von Bernhard Suttner ÖDP

(...) die Motive der irischen "Libertas"-Bewegung sind mir nicht bis in die Einzelheiten klar. Die ödp arbeitet mit einer Reihe von ökologisch-sozial ausgerichteten Parteien aus anderen Ländern zusammen - Libertas ist nicht dabei. (...)

Portrait von Gerald Häfner
Antwort 07.06.2009 von Gerald Häfner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich persönlich meine: Europa muß bürgernäher und demokratischer werden. Dann wird sich auch die Politik der EU ändern. (...)

Portrait von Katherina Kokot
Antwort 04.06.2009 von Katherina Kokot ÖDP

(...) auch ich finde das Europawahlrecht nicht sonderlich demokratisch. Einerseits, weil der Einfluss einer einzelnen Wählerstimme auf die Zusammensetzung des Parlaments in den verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten unterschiedlichgroß ist und andererseits, weil die Wählerinnen und Wähler nur vorgefertigte Listen abnicken können. (...)