Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 14.02.2013 von Ursula von der Leyen CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Portrait von Waltraud Wolff
Antwort 04.02.2013 von Waltraud Wolff SPD

(...) Schwarz-Gelb hat den Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz erneut von der Tagesordnung abgesetzt. (...) Leider ist dieses Gesetz im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 07.03.2013 von Rainer Brüderle FDP

(...) Vor diesem Hintergrund hatte die FDP-Bundestagsfraktion im vergangenen Jahr das Bundesfinanzministerium um Prüfung gebeten, ob angesichts der hohen Benzinpreise eine Erhöhung der Entfernungspauschale angebracht ist. Das Bundesfinanzministerium hatte allerdings keinen Handlungsbedarf gesehen. (...)