Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.05.2009 von Jan Papsch Newropeans

(...) Meiner Ansicht nach verstoßen die von deutschen Politikern akzeptierten Verträge und Maßnahmen wohl formal nicht gegen das Grundgesetz. Sie schränken trotzdem Werte, die im Grundgesetz zentrale Bedeutung haben, übermäßig ein. (...)

Portrait von Margit Reiser-Schober
Antwort 31.05.2009 von Margit Reiser-Schober Newropeans

(...) Wie Sie vielleicht anderen Antworten schon entnehmen konnten, lehnt Newropeans den Lissabonner Vertrag ab. Um Verfassung, Verträge und Erweiterungen in Kraft zu setzen, fordern wir außerdem gesamteuropäische Debatten und gesamteuropäische Volksabstimmungen. (...)

Portrait von Monika Hohlmeier
Antwort 03.06.2009 von Monika Hohlmeier CSU

(...) ich halte es für wichtig, dass Familien in vielfältiger Weise unterstützt werden. (...) Wesentlich ist aber auch eine kinder- und familienfreundliche Einstellung unserer Gesellschaft, die unseren Familien dabei hilft, den Alltag gut zu bewältigen. (...)

Portrait von Sven Giegold
Antwort 04.06.2009 von Sven Giegold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nun soll die EU durch den Lissabonvertrag der EMRK beitreten. Der erwähnte Passus hat sicherlich einen reaktionären Charakter, den ich ablehne. (...)

Portrait von Michael Cramer
Antwort 02.06.2009 von Michael Cramer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Bekämpfung des Klimawandels, die Überwindung der Energiekrise und die Neuordnung der Weltwirtschaft werden wir nur meistern, wenn wir sie alles drei gemeinsam betrachten und nicht glauben sie auf nationaler Ebene allein anpacken zu können. Ohne eine Wende in der Verkehrspolitik ist der Klimawandel nicht zu stoppen. Dafür muss die Eisenbahn als wettbewerbsfähige Alternative gestärkt und die einseitigen Subventionen und Privilegien des umweltschädlichen Straßen- und Luftverkehrs müssen abgebaut werden. (...)

Portrait von Jürgen Klute
Antwort 01.06.2009 von Jürgen Klute Die Linke

(...) zunächst einmal möchte ich daran erinnern, dass Europa eine vielfältige kulturelle Tradition hat und nicht nur eine christliche. (...) Auf diesem Hintergrund kann es nicht um Kopftücher gehen, sondern nur um die Frage, ob - mit oder ohne Kopftuch (und entsprechendes gilt dann auch für alle anderen Religionen und Weltanschauungen) - die Menschenrechte und die Grundrechte akzeptiert und gelebt werden. (...)