Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Petra Kammerevert
Antwort 06.06.2009 von Petra Kammerevert SPD

(...) Ich finde es richtig, dass es weder in der diskutierten Europäischen Verfassung noch im Vertrag von Lissabon einen Gottesbezug gibt, weil ich möchte, dass sich mit dieser Europäischen Union alle Menschen identifizieren können, egal ob und welcher Relgionsgemeinschaft sie angehören. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 01.06.2009 von Klaus Buchner ÖDP

(...) grundsätzlich müssen natürlich Straftaten wie Kinderpornographie verhindert werden. Dafür sind aber Internetsperren kein wirksames Mittel. Denn sie können mehr oder weniger leicht umgangen werden. (...)

Antwort 30.05.2009 von Jan Giesel ÖDP

(...) Ich halte diese Maßnahme nicht für den richtigen Weg, um die Verbreitung von Kinderpornographie im Netz zu verhindern. Zunächst einmal ist die technische Umsetzung der Maßnahme nicht ausreichend, um solche Zugriffe von geübten Internet-Usern dauerhaft zu unterbinden. (...)