Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Markus V. • 28.08.2025
Sehr geehrter Herr Ossner, wie stehen Sie zur Aussage von Dr. Söder „Geh mit Gott- Hauptsache weit weg“_ Causa Habeck. Meiner Meinung nach kann jeder die Bundesrepublik Dts. verlassen- auch Dr. Söder.
Portrait von Florian Oßner
Antwort 08.09.2025 von Florian Oßner CSU

Verbale Auseinandersetzungen von Politikern gehört zum Tagesgeschäft, weshalb es keinen weiteren Kommentars dazu bedarf

Frage von Daniel O. • 19.08.2025
Ist es möglich im Bundestag nur faktenbasierte Reden/Redner zu zu lassen? Quellen vorab angeben statt nachträglicher Faktenchecks, die bei bestimmten Wählern ohnehin nicht ankommen.
Portrait von Volker Bajus
Antwort 07.11.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Allerdings ist die Sache nicht so einfach: Das Parlament ist ein Ort der freien Rede – und diese Redefreiheit ist ein Grundpfeiler der Demokratie.

Frage von Daniel O. • 19.08.2025
Ist es möglich im Bundestag nur faktenbasierte Reden/Redner zu zu lassen? Quellen vorab angeben statt nachträglicher Faktenchecks, die bei bestimmten Wählern ohnehin nicht ankommen.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Auch mir bereitet es große Sorge, dass manche Abgeordnete sich zunehmend irreführender oder nachweislich falscher Behauptungen bedienen, um Ängste zu schüren.

Frage von Daniel O. • 19.08.2025
Ist es möglich das Mikrofon im Bundestag nur faktenbasierten Reden/Rednern zu überlassen? Quellen vorab angeben statt nachträglicher Faktenchecks, die bei bestimmten Wählern ohnehin nicht ankommen.
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Daniel O. • 19.08.2025
Ist es möglich das Mikrofon im Bundestag nur faktenbasierten Reden/Rednern zu überlassen? Quellen vorab angeben statt nachträglicher Faktenchecks, die bei bestimmten Wählern ohnehin nicht ankommen.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.09.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ihr Wunsch scheint mir nicht realisierbar zu sein, weil im Bundestag das Recht auf freie Rede gilt. Die Abgeordneten würden dies als Kontrolle und Zensur empfinden. Schon deshalb wird es für eine solche Regelung keine Mehrheit im Bundestag geben.